Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband
ÖDP: Politik unfähig zum KKW Datteln IV
Die ÖDP NRW begrüßt die sachlich richtige Entscheidung des Oberverwaltungsgericht NRW zum Kohlekraftwerk Datteln IV.„Ich spreche dem BUND mein…
Diskussion um U3 Ausbau kontraproduktiv
In Anbetracht des für die nordrhein-westfälischen Kommunen nicht zu erfüllenden Rechtsanspruchs von Erziehungsberechtigten auf einen Betreuungsplatz…
ÖDP in NRW: „Volksentscheid, sonst klagen wir“
"Hier sollen Grundregeln der Demokratie aufgegeben werden, denn dem Bundestag werden Kompetenzen genommen und zwar unwiderruflich, nicht rückholbar“,…